Weiter zum Inhalt
Landtag » Unser Koalitionsvertrag ist fertig!
07Jul

Unser Koalitionsvertrag ist fertig!

Unter dem Motto “Gemeinsam neue Wege gehen” haben wir mit der SPD die Weichen für ein zukunftsfähiges NRW gestellt.

Es ist geschafft – die Verhandlungen sind abgeschlossen. Nach einem intensiven und konstruktiven Arbeitsprozess in zehn Arbeitsgruppen legen wir ein aus unserer Sicht sehr gutes Ergebnis vor. In zwei Arbeitsgruppen habe ich mitverhandelt:

  • Frühkindliche Bildung, Kinder, Jugend und Weiterbildung
  • Innen, Justiz, Flüchtlinge und Bleiberecht, Gleichgeschlechtliche Partnerschaften

Das Arbeitsklima war  vom gemeinsamen Ziel des Gelingens geprägt. Unterschiedliche Positionen wurden sehr intensiv, aber auch sachorientiert und lösungsorientiert ausdiskutiert.

Unsere Schwerpunkte aus dem Wahlkampf für einen sozial-ökologischen Politikwechsel bilden sich deutlich im Vertrag ab:

Studiengebühren werden abgeschafft, die Gemeinschaftsschulen werden über Entscheidungen vor Ort ermöglicht, die Wirtschafts- und Energiepolitik bekommt eine deutliche ökologische Orientierung und der Klimaschutz wird gestärkt. Für finanzschwache Kommunen werden wir Konsolidierungshilfen anbieten und die Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Betätigung erweitern.

Aber auch bei meinen Schwerpunktthemen konnten wir viel erreichen: Der Landesjugendplan wird deutlich aufgestockt. Das KiBiz wird in die Generalrevision geschickt und es gibt eine schnelle Entlastung für die massiv gebeutelten Kindertagesstätten. Zudem wird das letzte Kindergartenjahr von Elternbeiträgen befreit.

Eins ist uns bei aller Freude über das gute Ergebnis klar: Vieles von den Vereinbarungen lässt sich durch Regierungshandeln umsetzen. Für alle Gesetzgebungsverfahren werden wir jedoch im Landtag Mehrheiten suchen müssen. Wir beschreiten damit neue Wege, die sicher nicht einfach werden. Wir werden mit allen Fraktionen Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei den verschiedenen Gesetzgebungsverfahren ausloten

Zum Nachlesen finden Sie den kompletten Vertrag unter:

http://www.gruene-nrw.de/koalitionsvertrag.html

Verfasst am 07.07.2010 um 18:54 Uhr von mit den Stichworten , , , .
Bislang wurde kein Kommentar hinterlassen. Du kannst hier einen Kommtenar schreiben.
Hier ist die TrackBack URL und der Kommentar-Feed des Artikels. Du kannst den Artikel auch auf Twitter oder Facebook posten.

Schreibe einen Kommentar

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
48 Datenbankanfragen in 1,068 Sekunden · Anmelden